Eine grosse Chance knapp verpasst

Komitee «Solothurn machts vor!» ist enttäuscht über das Abstimmungsergebnis zu den Steuervorlagen

Am 19. Mai 2019 stimmte der Solothurner Souverän über die AHV-Steuervorlage als auch über deren kantonale Umsetzung ab. Während die nationale Vorlage im Kanton Solothurn mit 58,6 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde, wurde die Solothurner Lösung mit 51,4 Prozent Nein-Anteil abgelehnt. Das Komitee «Solothurn machts vor!» ist enttäuscht über den Abstimmungsausgang zur kantonalen Vorlage. Um die Arbeitsplätze und das Steuersubstrat der Statusgesellschaften und deren Zulieferer sichern zu können, braucht es nun rasch eine neue, mehrheitsfähige Lösung.

Foto: Hanspeter Bärtschi, Solothurner Zeitung

Mit ihrem NEIN haben die Solothurner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der kantonalen Umsetzung der AHV-Steuervorlage eine Absage erteilt. Dem Komitee «Solothurn machts vor!» und den weiteren Befürwortern ist es nicht gelungen, die Vorzüge der komplexen Vorlage aufzuzeigen und die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von deren Nutzen zu überzeugen. Offensichtlich wurden von einer knappen Mehrheit die vermeintlichen Risiken der Vorlage stärker gewichtet als die Chancen.

Mit dem NEIN zur kantonalen Steuervorlage hat der Kanton Solothurn eine grosse Chance verpasst, um den Standort fit für die Zukunft zu machen. Der Kanton Solothurn wäre als Werkplatz und Wirtschaftsstandort Kanton Solothurn nachhaltig gestärkt worden. Er hätte seine Position im nationalen und internationalen Standortwettbewerb deutlich verbessern können. Den Befürwortern ist es leider nicht gelungen, eine Mehrheit der Bevölkerung von der Bedeutung dieser Lösung zu überzeugen.

Mit Annahme der nationalen Vorlage steht nun definitiv fest, dass sich das Steuerregime per 1.1.2020 verändern wird. Mit der Ablehnung der kantonalen Vorlage fehlt den Unternehmen im Kanton Solothurn die notwendige Rechtssicherheit. Es braucht nun deshalb rasch eine neue, mehrheitsfähige Lösung, welche die Arbeitsplätze und das Steuersubstrat der Statusgesellschaften und deren Zulieferer sichert. Sollten international tätige Firmen ab dem kommenden Jahr mit dem normalen Gewinnsteuersatz von 21,4 Prozent besteuert werden, wären 70 bis 90 Mio. Franken Steuereinnahmen und 5000 Arbeitsplätze auf einen Schlag gefährdet.

Das Komitee bedankt sich trotz der Niederlage bei allen Botschafterinnen und Botschaftern der Vorlage, welche in den letzten Wochen unermüdlich und engagiert für die Vorlage gekämpft haben.

Kontakt:

Auskünfte erteilen die Mitglieder des Co-Präsidiums, einzusehen unter https://www.so-machts-vor.ch/komitee